ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN.Internet-Shop "Petra Pohl" Inh. Petra Pohl Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (D) (Fassung vom 19.April 2006) 1. Geltungsbereich 1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und "Petra Pohl Internet-Shop" beim Versandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung, dies unter Einbeziehung der besonderen Geschäftsbedingungen des "Petra Pohl Internet-Shop" für die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben. Die besonderen Geschäftsbedingungen der Services befinden sich bei den jeweils angebotenen Services. 1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge: - 1. Besondere Geschäftsbedingungen der einzelnen Services; - 2. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen; - 3. Gesetzliche Regelung. 2. Teilnehmer "Petra Pohl Internet –Shop" schließt Verträge mit Kunden ab, die b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von "Petra Pohl Internet-Shop" angenommen wurde, ist "Petra Pohl Internet-Shop" binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt. 3. Vertragsgegenstand "Petra Pohl Internet-Shop" liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte "Petra Pohl Internet-Shop" nachträglich erkennen, dass sich bei "Petra Pohl Internet-Shop" ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist "Petra Pohl Internet-Shop" zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 4. Vertragsabschluss/Widerrufsrecht 4.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch "Petra Pohl Internet-Shop" zustande, der Kunde gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluß eines Kaufvertrages ab. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von "Petra Pohl Internet-Shop" durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung. Bestellt der Kunde per Internet, so wird "Petra Pohl Internet-Shop" jedoch den Zugang der Bestellungen unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. "Petra Pohl Internet-Shop" ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer e-mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tage-Frist gilt das Angebot als abgelehnt. 4.2 Aufgrund des gesetzlichen Widerufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens "Petra Pohl Internet-Shop" zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Deshalb kann der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware bei ihm die Ware ohne Angaben von Gründen zurücksenden. Es genügt, wenn die Ware am letzten Tag der Frist bei der Post oder einem anderen Spediteur aufgegeben wird. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten des "Petra Pohl Internet-Shop", es sei denn, dass der Bestellwert der gelieferten Ware bis zu EURO 40.- beträgt. Im letzteren Fall sind die Rückversandkosten vom Kunden zu tragen, es sei denn, der Kunde hat falsche oder mangelhafte Ware geliefert bekommen. Alternativ hat der Kunde das Recht, innerhalb ebenfalls einer Frist von 14 Tagen ab Eingang der Ware eine schriftliche Widerrufserklärung, die keiner Begründung bedarf, an den "Petra Pohl Internet-Shop" zu senden. Auch in diesem Fall ist der Kunde zur Rücksendung und gegebenenfalls zur Tragung der Versandkosten wie vorstehend in Absätzen 1 und 2 dieser Ziffer beschrieben, verpflichtet. Brief/Päckchen/Paket: Petra Pohl 4.3 Das Widerrufsrecht gilt nicht für solche besonderen Services vom "Petra Pohl Internet-Shop" in deren Besonderen Geschäftsbedingungen ein Widerrufsrecht ausgeschlossen wird, wie z.B. für "Auktionsware", sowie für folgende Warengruppen: - Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; - Waren, die aufgrund einer Willenserklärung des Kunden spezielle beschafft werden mussten und nicht zum Standartangebot gehören. 4.4 Gibt der Kunde eine Bestellung für die nachfolgenden Waren bzw. Warengruppen im "Petra Pohl Internet-Shop" auf, ist ein Widerrufsrecht ebenfalls ausgeschlossen, da diese Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind: - Waren, die nach Kundenspezifikation aus Standardkomponenten zusammen gestellt werden, wie z.B. individuell angefertigten Illustrationen auf Kinderkleider & Accessoires, etc.; - Sonderbestellungen des Kunden, wie z. B. speziell für den Kunden bestellte Waren etc.; 4.5 "Petra Pohl Internet-Shop" behält sich bei Rückgabe benutzter oder beschädigter Ware vor, Ersatz für die Wertminderung und für den Wert der Nutzung der Ware zu verlangen, soweit die Verschlechterung der Ware nicht ausschließlich auf ihre Prüfung zurückzuführen ist. Der Kunde kann diese Ersatzansprüche vermeiden, wenn er die Ware nur in dem für eine angemessene Prüfung erforderlichen Umfang in Benutzung nimmt. 5. Verfügbarkeitsvorbehalt: Sollte "Petra Pohl Internet-Shop" nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei "Petra Pohl Internet-Shop" verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann "Petra Pohl Internet-Shop" entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird "Petra Pohl Internet-Shop" umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch "Petra Pohl Internet-Shop" oder den Kunden erstatten. 6. Lieferung 6.1 Die Lieferung von Waren erfolgt nur solange der Vorrat reicht. 6.2 Wir bitten bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden. Sichtbare Beschädigungen (auch an der Verpackung) müssen sofort bei der Post gemeldet werden. Wird dies unterlassen besteht kein Anspruch des Kunden gegenüber "Petra Pohl Internet-Shop". 7. Preis 7.1 Die Preisangaben im Katalog/Onlineshop sind Endpreise und enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhöhung nach Erscheinen des Kataloges erfolgen, ist die "Petra Pohl Internet-Shop" zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt. 7.2 Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, Versicherung ( nur versicherter Versand!), die jeweils zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer etc. 7.3 Bei Bestellungen über die Homepages für Privatkunden des "Petra Pohl Internet-Shop" gelten nicht die Katalogpreise, sondern die auf der Homepage angegebenen Preise. 8. Eigentumsvorbehalt "Petra Pohl Internet-Shop" behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit "Petra Pohl Internet-Shop" im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf "Petra Pohl Internet-Shop" bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits "Petra Pohl Internet-Shop" die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von "Petra Pohl Internet-Shop" erhält. 8.1Zahlungsverzug (a) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde. (b) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. (c) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. 9. Gewährleistung 9.1 "Petra Pohl Internet-Shop" gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von der "Petra Pohl Internet-Shop" bzw. des Herstellers erwarten kann. 9.2 Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von einer Woche ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. 9.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. 9.4 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. "Petra Pohl Internet-Shop" kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist abgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. 9.5 Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass "Petra Pohl Internet-Shop" die Mängel arglistig verschwieg oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. 9.6 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es „Petra Pohl Internet-Shop" frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies. 10. Haftung 10.1 "Petra Pohl Internet-Shop", ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet "Petra Pohl Internet-Shop" im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von "Petra Pohl Internet-Shop" begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. 10.2 Der Umfang einer Haftung von "Petra Pohl Internet-Shop" nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 10.3 Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von "Petra Pohl Internet-Shop", ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen. 11. Rechtswahl 11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen "Petra Pohl Internet-Shop" und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen. 11.2 Die Bestimmungen der Ziffer 10.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat. 12. Verschiedenes 12.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. 12.2 Erfüllungsort ist für Zahlungen am Geschäftssitz von "Petra Pohl Internet-Shop". Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder bei "Petra Pohl Internet-Shop" oder der Versandort des ersten Versenders, der für "Petra Pohl Internet-Shop" tätig wird. 12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist. Datenschutz Wir verwenden die von ihnen zum Zwecke der Bestellung der Waren angegebenen persönlichen Daten (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsdaten) ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages. Versand- und Zahlungsarten Versand allgemein Ihre Bestellungen werden in der Regel innerhalb von 7 Werktagen versendet (handgefertigte Einzelstücke). Die meisten Bestellungen werden bereits am nächsten Werktag bearbeitet und verschickt. Die Lieferung erfolgt durch die Deutsche Post AG. Versandkostenpauschale Für Deutschland werden 4,90 Euro und für das restliche Europa 13,50 Euro erhoben. Dies gilt für Verpackung, Versicherung und Versand (Porto). Die genannten Preise beinhalten 16% Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden vor der endgültigen Absendung der Bestellung im Warenkorb angezeigt. Zahlungsmöglichkeiten innerhalb von Deutschland: Folgende Zahlungsmöglichkeiten stehen Ihnen im Inland zur Auswahl: • per Vorkasse Sie überweisen den entsprechenden Betrag an unser Konto. Die Bankverbindung und Adresse erhalten Sie nach Ihrem Bestellvorgang in unserem Bestätigungs-E-Mail. Ebenfalls unten auf dieser Seite. • per Nachnahme Bei Lieferung per Nachnahme zahlen Sie bar, es werden von mir 9,50 Euro für die Nachnahmegebühr berechnet. Der genannte Preis beinhaltet 7% Mehrwertsteuer. Dazu kommen noch die Kosten für die Geldübermittlung von 2,00 Euro, die von der Deutschen Post direkt durch den Zusteller vor Ort erhoben werden. Das Entgelt für die Geldübermittlung ist unabhängig vom Nachnahmebetrag und ist deshalb nicht auf meiner Rechnung aufgeführt. Zahlungsmöglichkeiten Europäische Union (EU): Gerne beliefern wir auch internationale Kunden. Als Zahlungsweise für Kunden außerhalb Deutschlands bieten wir Bezahlung nur per Vorkasse an. • Zahlung per Vorkasse BITTE BEACHTEN: Für Überweisungen aus dem Ausland geben Sie bitte immer die BIC und IBAN Nummer an. Diese Nummern finden Sie ebenfalls in der Bestätigungs-E-Mail. So werden internationale Überweisungen schneller und günstiger abgewickelt. Kundeninformation Sehr geehrter Kunde, mit der folgenden Kundeninformationsseite kommen wir unseren gesetzlichen Informations- und Belehrungspflichten nach. Wir informieren Sie hier über Umstände im Zusammenhang mit dem Zustandekommen des Vertrages aufgrund Ihrer Bestellung und dessen Abwicklung. Informationen zum Widerrufsrecht und Belehrung • Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, e-mail) oder durch Rücksendung der Waren widerrufen. Die Frist beginnt mit Empfang der Waren, jedoch nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder die rechtzeitige Rücksendung der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die oben genannte Adresse, E-Mail oder Fax. • Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (entgangene Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, so sind Sie insoweit zum Wertersatz verpflichtet. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache - wie es Ihnen beispielsweise in einem Ladengeschäft möglich wäre - verursacht ist. Im übrigen können Sie den Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer verwenden und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind ab einem Gesamtbestellwert von 40 € auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. • Informationen zu Mängelansprüchen, Kundendienst und Garantien Die Mängelansprüche folgen den gesetzlichen Regelungen. Für Waren beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre, für Wiederverkäufer (Händler) 1 Jahr. Die Ware ist nach Lieferung unverzüglich auf offensichtliche Fehler zu untersuchen. Bestehen solche, sind diese unverzüglich gegenüber"Petra Pohl Internet-Shop“ anzuzeigen. Eine E-Mail an info@petrapohl.de genügt. Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinaus werden keine Garantien hinsichtlich der gelieferten Waren oder Dienstleistungen übernommen. Einzelheiten zur Gewährleistung finden Sie in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt. Technische Schritte zum Zustandekommen des Vertrages Der Vertrag zwischen Ihnen und "Petra Pohl Internet-Shop“ kommt in folgender Weise zustande: Sie können aus dem Angebot beliebig aussuchen und Waren in den Warenkorb legen mittels eines Mausklicks auf den Warenkorb-Button. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie ändern oder ihn ganz leeren, wenn Sie in der Menüleiste den Menüpunkt Warenkorb aufrufen. Die Änderungen können mittels Maus und Tastatureingabe vorgenommen werden. Dazu doppelklicken Sie bitte mit der linken Maustaste auf die fehlerhafte Eingabe und überschreiben Sie diese. Aktualisieren Sie diese Eingabe mit dem entsprechenden Button. Durch Anklicken des Buttons "Kasse" werden Sie auf eine Seite weitergeleitet, die die von Ihnen eingegebenen Informationen enthält. Sie haben hier noch einmal die Möglichkeit, Änderungen an Ihren Lieferdaten vorzunehmen. Am Ende dieser Seite finden Sie noch einmal einen Button "bestellen". Klicken Sie auf diesen Button, so geben Sie gegenüber "Petra Pohl Internet-Shop“ eine verbindliche Erklärung über die Bestellung hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Gleichzeitig akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Eingang der Bestellung wird Ihnen unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung über eine Webseite angezeigt. Der Vertragsabschluß erfolgt nach Annahme der Bestellung durch uns und Versand einer Bestätigung per E-Mail. Bei der Ausarbeitung der Daten und Informationen sowie der Pflege unseres Online-Shops waren wir äußerst sorgfältig. Dennoch können wir nicht verhindern, dass sich Fehler ergeben. Für solche Fälle bitten wir um ihre Nachsicht. Wir werden diese Fehler nach Bekanntwerden schnellstens korrigieren. Der Aufbau, insbesondere das Design und die Abbildungen unseres Shops sowie Teile daraus sind unser geistiges Eigentum und dürfen nicht durch Dritte genutzt werden. Fotos und Texte sowie alle individuellen Arbeiten, die hier gezeigt werden, sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht kopiert werden . Wir bitten sie dies zu respektieren.
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